Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 26.07.2010

Pfaffmann legt nach im Lehrerstellenstreit
SPD-Bildungsexperte weist nach: Kultusminister Spaenle stellt 2010/2011 1060 Lehrer weniger ein als ausscheiden

Der SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann hatte in seiner Pressekonferenz vom 23. Juli Kultusminister Ludwig Spaenle nachgewiesen, dass im kommenden Schuljahr an den Volksschulen, den Realschulen und Gymnasien 1060 Lehrer und Lehrerinnen weniger eingestellt werden als ausscheiden. Spaenle hatte dies per Pressemitteilung und in Interviews zurückgewiesen.

Der SPD-Bildungssprecher hat daraufhin zu die Zahlen nochmals zusammengestellt: Ludwig Spaenle: „Wenn Lehrer in der Freistellungsphase nicht mehr unterrichteten, werden diese sofort ersetzt. Wir besetzen zudem jede frei werdende Planstelle"

Das ist falsch, Spaenle wirft mit Nebelkerzen und schwindelt die Schulfamilie an:

1. Drucksache 16/1126 (Schriftliche Anfrage) vom 14.05.2009
Antwort Kultusministerium:
Ruhestandsversetzungen im Schuljahr 2010/2011 an Volksschulen 1500

2. Drucksache 1126 (Schriftliche Anfrage) vom 14.05.2009
Antwort Kultusministerium
Voraussichtliche Eintritte in die Freistellungsphase der Altersteilzeit nur an Volksschulen 760

3. Damit stehen, wie von Pfaffmann in seiner Pressekonferenz vom 23.07.2010 darlegte, ab dem Schuljahr 2010/2011 für den Unterricht an den Volksschulen nach Auskunft des Kultusministeriums 2260 Lehrer und Lehrerinnen alleine an Volksschulen (Grund- und Hauptschulen) nicht zur Verfügung.

4. Die Erklärung Spaenles, dass: „Wenn Lehrer in der Freistellungsphase nicht mehr unterrichten, werden diese sofort ersetzt. Wir besetzen zudem jede frei werdende Planstelle" ist falsch.

Selbstverständlich wird der Unterricht der Lehrer und Lehrerinnen in der Freistellungsphase der Alterszeitzeit an ihrer Schulen ersetzt. Aber, das sagt Spaenle nicht, von vorhandenem Personal und eben nicht durch Neueinstellungen. Das heißt, die Freistellungsphase der Altersteilzeit wird durch vorhandenes Lehrpersonal und/oder sonstige organisatorische Maßnahmen kompensiert

5. Es bleibt dabei: Insgesamt stehen 3780 Lehrer und Lehrerinnen (Volksschulen, Realschulen, Gymnasien) ab dem Schuljahr 2010/2011 für den Unterricht ab dem Schuljahr 2010/2011 durch Altersteilzeit und Ruhestandsversetzung nicht mehr zur Verfügung. Demgegenüber werden 2720 Lehrer und Lehrerinnen (Volksschulen, Realschulen, Gymnasien) neu eingestellt.

6. Damit werden an den Volksschulen, Realschulen, Gymnasien 1060 Lehrer und Lehrerinnen ab dem Schuljahr 2010/2011 weniger eingestellt als ausscheiden.